Aktuelle OLG- und BGH-Rechtsprechung zum UWG

Wann findet das Seminar statt?

Online | Freitag, 06. Dezember 2024 • 10:00 - 12:45 Uhr (2,5 Vortragsstunden)
Veranstaltungs-Nr. 61568-24

An wen richtet sich das Seminar?

Rechtsanwälte/-innen, insbesondere Fachanwälte/-innen für Gewerblichen Rechtsschutz

Worum geht es?

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat innerhalb von nicht einmal zwei Jahren durch zwei Gesetzesnovellen erhebliche Änderungen erfahren. Diese Änderungen betreffen sowohl materiellrechtliche als auch vorprozessuale und prozessuale Aspekte. Mit Wirkung zum 01.12.2020 und teilweise zum 01.12.2021 ist das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ in Kraft getreten, dessen Ziel die Eindämmung von Abmahnmissbrauch und die Einschränkung des sog. fliegenden Gerichtsstands war. Sodann wurden mit Wirkung zum 28.05.2022 durch das „Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht“ einerseits Vorgaben der sog. Omnibus-Richtlinie umgesetzt, andererseits u. a. der Irreführungstatbestand neu strukturiert, Regelungen im Hinblick auf das „Influencer Marketing“ sowie ein eigener Schadenersatzanspruch für Verbraucher/-innen geschaffen. Das Seminar soll einen Überblick über die gerichtlichen Entscheidungen verschaffen, die sich bereits mit den neuen Regelungen beschäftigen. Dabei wird der Schwerpunkt auf der obergerichtlichen Rechtsprechung liegen. Soweit bis dahin auch bereits höchstrichterliche Entscheidungen zur neuen Rechtslage ergangen sein sollten, werden diese natürlich berücksichtigt. Daneben soll aber auch obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung zum Lauterkeitsrecht thematisiert werden, die sich nicht (nur) mit den kürzlich geänderten gesetzlichen Regelungen befasst. Dabei sollen u. a. auch Fragen nach dem Streitgegenstand sowie der Antragsfassung und -begründung erörtert werden, die in der prozessualen Praxis immer wieder Schwierigkeiten bereiten.

Was sind die Schwerpunkte?
  • Gesetzesnovellen des UWG seit 2020

  • Materiellrechtliche, vorprozessuale und prozessuale Änderungen

  • Schwerpunkt: obergerichtliche Rechtsprechung zur neuen Gesetzeslage

  • Obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung zum Lauterkeitsrecht, u. a. Streitgegenstand, Antragsfassung- und begründung

Wer referiert?

Richter am OLG, Hanseatisches Oberlandesgericht, Hamburg

Wo findet das Seminar statt?

Zoom, Online

Was kostet die Teilnahme?

  • 97 € RAe/-innen bis 3 Jahre nach Zulassung/Assesoren/-innen bis 3 Jahre nach 2. Examen/Referendare/-innen
  • 145 € Mitglieder Anwaltverein
  • 145 € Mitglieder GRUR/VPP/epi/INGRES/AIPPI und Patentanwälte/-innen
  • 161 € Nichtmitglieder

zzgl. gesetzl. USt.

Arbeitsunterlagen digital • WertGarantie

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In Kooperation mit GRUR, VPP, epi, INGRES und Patentanwaltskammer

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Persönliche Beratung
Jana Hartwig